Im Gegensatz zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stehen die 16 Landesverfassungsgerichte eher selten im Fokus der Öffentlichkeit.
Das trifft auch auf den Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar zu. Zuletzt stand er jedoch im Zentrum der Aufmerksamkeit, als er Ende September 2024 in einer Eilentscheidung über die Befugnisse des Alterspräsidenten im Thüringer Landtag zu befinden hatte.
Doch über welche Verfahren und Anträge entscheidet der Verfassungsgerichtshof eigentlich? Können Kläger dieselbe Streitfrage auch am Bundesverfassungsgericht anhängig machen? Wie werden die Mitglieder des Gerichts gewählt? Beeinflussen die politischen Parteien die Mitglieder des Gerichtshofes? Muss das Gericht gegen Angriffe auf die Justiz geschützt werden? Und welche Schutzmöglichkeiten gäbe es? Diesen Fragen geht die Juristin Elke Heßelmann nach, die von 2010 bis 2022 selbst als Richterin am Thüringer Verfassungsgerichtshof tätig war. Dabei wird sie auch einige spektakuläre Verfahren der Vergangenheit näher vorstellen.
Der Vortrag wird gefördert aus Mitteln des Thüringer Ministeriums für Bildung, Bildung, Wissenschaft und Kultur.
Dozent: Elke Heßelmann
