Zuständigkeitsfinder

Sonderöffnungszeiten und -genehmigungen

Ob Sonderöffnungszeiten zum Straßenfest oder Veranstaltung zum Firmenjubiläum – das Erlebnis für Ihre Kundschaft steht im Mittelpunkt. Doch welche Genehmigungen brauchen Sie hierfür, wo bekommen Sie sie und wann müssen sie vorliegen? Services und Informationen über Sonderöffnungszeiten und -genehmigungen finden Sie hier.

Leistungen

• Sondernutzungserlaubnis für Straßen beantragen

  Die Benutzung der öffentlichen Straßen über den Gemeingebrauch hinaus stellt eine Sondernutzung dar, d ie grundsätzlich erlaubnis- und gebührenpflichtig ist. In Ortsdurchfahrten kann die jeweilige Stadt- oder Gemeindeverwaltung Sondernutzungen genehmigen.
  
  Sondernutzungen sind...

• Sperrzeit - Spielhallen

  In Thüringen gelten folgende Sperrzeiten für Spielhallen von 1.00 bis 9.00 Uhr sowie an Feiertagen nach dem Thüringer Feiertagsgesetz.

• Standplatzgenehmigung

  Als Gewerbetreibender benötigen Sie für die Teilnahme an Märkten eine Standplatzgenehmigung. Ihre Bewerbung für einen Tagesstandplatz können Sie in mündlicher oder schriftlicher Form einreichen. Für einen Jahres- oder Saisonstandplatz müssen Sie einen schriftlichen Antrag stellen. Zuständig:...

• Ladenöffnungszeiten

  Nach dem Thüringer Ladenöffnungsgesetz unterliegen Verkaufsstellen dem Landesgestz über Ladenöffnungszeiten Für den Vollzug des Gesetzes und die Genehmigung von Ausnahmen sind die Landkreise und die kreisfreien Städte zuständig.

• Schutz der Sonn- und Feiertage - Ausnahmen

  An Sonn- und gesetzlichen Feiertagen herrscht grundsätzlich allgemeine Arbeitsruhe, und es sind weiterhin alle Tätigkeiten verboten, die geeignet sind, diese Ruhe zu beeinträchtigen oder die dem Wesen des Sonn- und Feiertags widersprechen. Aus wichtigen Gründen können jedoch Ausnahmen erteilt werden....

• Sondernutzung von Straßen - Erlaubnis zur Verkehrsraumeinschränkung beantragen

  Verkehrsraumeinschränkung Erlaubnis Eine Erlaubnis der Verkehrsraumeinschränkung wird bei Einschränkung und Sondernutzung von öffentlichen Verkehrsraum benötigt. Eine Verkehrsraumeinschränkung erfordert eine verkehrsrechtliche Anordnung, diese enthält Auflagen und Bedingungen. Bei einer Havarie...

• Tanzveranstaltungen an Sonn- und Feiertagen - Ausnahmegenehmigung

  Für Tanzveranstaltungen bestehen in den Feiertagsgesetzen der Länder (die inhaltlich voneinander abweichen können) verschiedene Verbote: Es gibt Einschränkungen für die Zeit der ortsüblichen Gottesdienste, aber auch solche, die bestimmte Sonn- und Feiertage (etwa den Karfreitag) im Ganzen betreffen....

• Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot beantragen

  Vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot kann unter bestimmten Voraussetzungen auf Antrag eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden. Schriftlicher Antrag muss gestellt werden. Zuständig: Örtlich zuständige Straßenverkehrsbehörden, Thüringer Landesverwaltungsamt (Referat 520)

• Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen - unterirdische Sondernutzung beantragen (Leitungen wie Werksleitungen, Rohr- und Kabelleitungen für Strom, Gas, Fernwärme, Wasser und Abwasser mit Hausanschlüssen)

  Wenn Sie Leitungen (z.B. Werksleitungen, Rohr- und Kabelleitungen für Strom, Gas, Fernwärme, Wasser und Abwasser mit Hausanschlüssen), die privaten Zwecken dienen, unter öffentlichen Straßen verlegen wollen, benötigen Sie eine Erlaubnis. Zuständig: die jeweiligen Straßenbaulastträger (Gemeinde-,...

• Gaststättenbetrieb, Vergnügungsstätte Sperrzeit - Ausnahmegenehmigung

  Eine Sperrzeit für Gaststätten gibt es in Thüringen nicht. Eine Sperrzeit gilt nur für bestimmte Veranstaltungen. Für einzelne Betriebe kann die Sperrzeit bei Vorliegen eines öffentlichen Bedürfnisses oder besonderer örtlicher Verhältnisse befristet und widerruflich verkürzt oder aufgehoben werden;...