Zuständigkeitsfinder
Messen, Straßenfeste und Sonderveranstaltungen
Sie planen eine Veranstaltung – beispielsweise im Bereich der Luftfahrt oder in Verbindung mit Glücksspiel? Sie haben einen Schaustellerbetrieb oder sind im Reisegewerbe tätig? Verwaltungsleistungen und Informationen über die Planung und Genehmigungen von Veranstaltungen finden Sie hier.Leistungen
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Sondernutzung von Straßen - Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis beantragen
Für die Durchführung von Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum, für welche die Straße über den verkehrlichen Gemeingebrauch hinaus genutzt werden soll, ist eine Erlaubnis einzuholen.
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Sondernutzung von Straßen - Erlaubnis zur Verkehrsraumeinschränkung beantragen
Verkehrsraumeinschränkung Erlaubnis Eine Erlaubnis der Verkehrsraumeinschränkung wird bei Einschränkung und Sondernutzung von öffentlichen Verkehrsraum benötigt. Eine Verkehrsraumeinschränkung erfordert eine verkehrsrechtliche Anordnung, diese enthält Auflagen und Bedingungen. Bei einer Havarie...
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Zollpassierscheinheft (Carnet-A.T.A.)
Carnet - A.T.A. Ausstellung Das Carnet A.T.A. ist ein international gültiges Zollpassierscheinheft, das die vorübergehende Verwendung von Waren in Nicht-EU-Ländern erleichtert. Die Carnet-Anwender-Staaten sind auf dem grünen Deckblatt des Carnet A.T.A.-Vordrucks aufgeführt. Die...
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Straßenverkauf - Ausnahmegenehmigung
Straßen sind in der Regel dem Straßenverkehr vorbehalten. Nach § 33 Abs. 1 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) besteht ein Verbot für das Anbieten von Waren und Leistungen aller Art auf der Straße, wenn dadurch Verkehrsteilnehmer in einer den Verkehr gefährdenden oder erschwerenden Weise abgelenkt oder...
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Öffentliche Glücksspiele (Lotterien, Ausspielungen): Veranstaltung - Erlaubnis
Öffentliche Glücksspiele (Lotterien, Ausspielungen, Wetten auf den Eintritt oder Ausgang zukünftiger Ereignisse) dürfen nur mit Erlaubnis der zuständigen Behörde veranstaltet oder vermittelt werden. Das Veranstalten und das Vermitteln ohne diese Erlaubnis sind verboten. Es sind bestimmte Unterlagen...
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Wanderlager- Anzeige
Ein Wanderlager zum Vertrieb von Waren veranstalten möchten, auf das durch öffentliche Ankündigung hingewiesen werden soll, muss bei der für den Ort der Veranstaltung zuständigen Behörde anzeigen. Ein schriftlicher Antrag mit zwei Exemplaren muss eingereicht werden. Es fallen Gebühren an. Zuständig:...
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Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen - unterirdische Sondernutzung beantragen (Leitungen wie Werksleitungen, Rohr- und Kabelleitungen für Strom, Gas, Fernwärme, Wasser und Abwasser mit Hausanschlüssen)
Wenn Sie Leitungen (z.B. Werksleitungen, Rohr- und Kabelleitungen für Strom, Gas, Fernwärme, Wasser und Abwasser mit Hausanschlüssen), die privaten Zwecken dienen, unter öffentlichen Straßen verlegen wollen, benötigen Sie eine Erlaubnis. Zuständig: die jeweiligen Straßenbaulastträger (Gemeinde-,...