Zuständigkeitsfinder

Anmeldepflichten

Leistungen

• Ortsfeste Schießstätte Erlaubnis für Betrieb beantragen

  Erlaubnis zum Betrieb einer ortsfesten Schießstätte ggf. erforderliche bau- und immissionsschutzrechtliche Genehmigung muss vorliegen Zuständig: die für den Ort der Schießstätte zuständige Waffenbehörde  

• Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatungsstelle - Anerkennung

  Um Schuldner im Rahmen eines Verbraucherinsolvenzverfahrens beraten zu dürfen, ist eine staatliche Anerkennung erforderlich. Es müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Ein schriftlicher Antrag muss gestellt werden. Zuständig: Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz...

• Sparkasse: Errichtung - Erlaubnis

  Für die Errichtung einer Sparkasse ist eine Erlaubnis erforderlich. Sparkassen dürfen ausschließlich von kommunalen Gebietskörperschaften und Zweckverbänden errichtet und betrieben werden. Zuständige Stelle: Wenden Sie sich an die Sparkassenaufsichtsbehörde. In Thüringen ist Sparkassenaufsichtsbehörde...

• Spielgeräte aufstellen

  Wenn Sie gewerbsmäßig Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit aufstellen wollen, benötigen Sie eine Erlaubnis nach § 33c Gewerbeordnung Es sind bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen. Es fallen Gebühren an. Zuständig: die zuständige Gewerbebehörde.

• Röntgeneinrichtung: geplante Inbetriebnahme - Anzeige

  Die Inbetriebnahme oder wesentliche Änderungen einer genehmigungsfreien Röntgeneinrichtung müssen Sie bei der zuständigen Stelle anzeigen. Es sind bestimmte Unterlagen einzureichen. Die vollständigen Anzeigeunterlagen sind spätestens 4 Wochen vor der geplanten Inbetriebnahme einzureichen. Sofern...

• Gewerbliche Erlaubnis nach Sprengstoffrecht beantragen

  Erlaubnis zum gewerbsmäßigen Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen Erteilung Umgang und Verkehr im gewerblichen Bereich mit explosionsgefährlichen Stoffen. Die Erlaubnis wird bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen von der zuständigen Behörde erteilt. Die Ausstellung...

• Sprengung anzeigen

  Sprengung mit explosionsgefährlichen Stoffen Anzeige Soll mit explosionsgefährlichen Stoffen gesprengt werden, muss die nach dem Sprengstoffgesetz verantwortliche Person dies der zuständigen Stelle anzeigen. Ergeben sich nach Erstattung der Anzeige Veränderungen gegenüber dem Inhalt der Anzeige...

• Zulassung der Patentanwaltsgesellschaft beantragen

  Wenn Sie eine Patentanwaltsgesellschaft in der Rechtsform einer GmbH gründen möchten, müssen Sie die Zulassung als Patentanwaltsgesellschaft beantragen. Hinweis: Neben der GmbH können auch Partnergesellschaften, Gesellschaften bürgerlichen Rechts etc. gegründet werden. Diese müssen sich zwar auch an...

• Spiele mit Gewinnmöglichkeit - Unbedenklichkeitsbescheinigung

  Wenn Sie gewerbsmäßig Spiele mit Gewinnmöglichkeit veranstalten möchten (z.B. Geschicklichkeitsspiele), benötigen Sie dafür eine Erlaubnis der zuständigen Behörde. Um diese Erlaubnis zu erhalten, müssen Sie eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des Bundeskriminalamts vorlegen. Diese müssen Sie beantragen....

• Bauartzulassung für Spielgeräte

  Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit (Geld- und Warenspielgeräte) dürfen nur gewerblich aufgestellt werden, wenn die Physikalisch-Technische Bundesanstalt ihre Bauart zugelassen hat. Diese Zulassung müssen Sie als Hersteller des Spielgeräts beantragen. Hinweis: Zulassungen können befristet oder mit...