Zuständigkeitsfinder

Patente und geistiges Eigentum

Damit Innovationen sich im Markt etablieren und behaupten: Sie wollen Ihre Erfindung schützen lassen? Geistiges Eigentum muss wirksam geschützt werden - national und vor allem international. Informationen und Kontakte finden Sie hier.

Leistungen

• Erfinderberatung

  Von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt wird monatlich eine kostenlose Erfinderberatung angeboten. Hier besteht für Mitgliedsunternehmen und freie Erfinder die Gelegenheit, sich von einem Patentanwalt vertraulich über Schutzrechte wie Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design im Rahmen einer...

• Beschwerde beim Patentgericht

• Beschwerde gegen Beschlüsse des DPMA einlegen

  Beschwerde beim Patentgericht Prüfung Gegen Beschlüsse des DPMA kann Beschwerde eingelegt werden. Beschwerde muss grundsätzlich innerhalb eines Monats nach Zustellung des Beschlusses beim DPMA eingelegt werden (Ausnahme: Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss in Patenteinspruchs-, Gebrauchsmusterlöschungs-,...

• Schutz als Marke

• Schutz als Marke Eintragung

  Schutz als Marke Eintragung Schutzrecht unter anderem für Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, Farben, Hologramme, Muster, Kennfäden, Bewegungszeichen, Positionszeichen, Multimediazeichen, dreidimensionale Gestaltungen, Klänge oder sonstige Zeichen Vorab gründlich informieren, ob ähnliche...

• Schutz als Marke Verlängerung

  Schutz als Marke Verlängerung Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke endet 10 Jahre nach dem Tag der Markenanmeldung. Wurde die Marke vor dem 14.01.2019 eingetragen, endet die zehnjährige Schutzdauer nach Ablauf des Monats, in den der Anmeldetag fällt. Markenschutz kann beliebig oft um jeweils...

• Herstellung von Arzneimitteln

• Arzneimittelherstellung - Erlaubnis

  Für die gewerbs- oder berufsmäßige Herstellung von Arzneimitteln wird Erlaubnis benötigt schriftlicher Antrag muss mit geforderten Unterlagen eingereicht werden Für Erteilung der Herstellungserlaubnis und die Abnahmebesichtigung werden Gebühren erhoben Zuständig: Die für Arzneimittelüberwachung...