543 Geflüchtete aus der Ukraine
Altenburg. Die Zahl der Flüchtlinge, die aus der Ukraine im Altenburger Land Zuflucht suchen und sich registriert haben, beträgt derzeit 543. Am Freitag vergangener Woche kam ein dritter von den Landesbehörden zugewiesener Bus mit 18 Menschen aus der Ukraine im Landkreis an. Diese wurden in der Erstaufnahmestelle in Nöbdenitz untergebracht.
Erstankunft
Die Erstankünfte haben die Funktion, Anlaufadresse für angekündigte Busse des Bundes und des Freistaates zu sein. Die Schutzsuchenden werden in Empfang genommen, einem Schlafplatz zugewiesen und je nach Tageszeit verpflegt. Die vereinfachte Erfassung für das Easy-System erfolgt bei Ankunft, spätestens aber am Folgetag und wird dem Landratsamt zusammen mit Kopien der Reisedokumente übermittelt. Soweit erforderlich wird ärztliche Hilfe organisiert. Am ersten Werktag nach der Ankunft erfolgt die Aufnahme der Daten in die vereinfachten Leistungsanträge Asylbewerberleistung. Der Landkreis strebt eine zügige Unterbringung aus der Erstankunft in Wohnungen an. Dies setzt voraus, dass möblierter Wohnraum zur Verfügung steht und die Schutzsuchenden über die Asylbewerberleistung verfügen.
Im Landkreis Altenburger Land waren folgende Erstankünfte etabliert, die nun entsprechend der Vereinbarungen nicht mehr beziehungsweise demnächst nicht mehr zur Verfügung stehen (Ponitz – Dorfgemeinschaftshaus, Treben – Mälzerei, Nöbdenitz – Bürgersaal, Zechau – Volkshaus). Der Landkreis etabliert derzeit eine Erstaufnahmeeinrichtung.
Alle Einrichtungen wurden unter der Koordination von Bürgermeistern beziehungsweise Verwaltungsgemeinschafts-Vorsitzenden ausschließlich mit ehrenamtlichen Strukturen geführt. Unterstützung gab es bei Bedarf durch Mitarbeiter der Caritas. Die Verpflegung erfolgte in der Regel ebenfalls durch ehrenamtliche Strukturen beziehungsweise dort, wo es notwendig war, durch Caterer.
Auf eine Erstaufnahmeeinrichtung mit 300 Plätzen wurde aus Kostengründen (circa 1 Million Euro pro Monat) verzichtet.
Diese ehrenamtlichen Strukturen wurden insbesondere durch das ungeregelte Ankunftsgeschehen (Bundesbusse) und auch durch Individualankünfte 24/7 sehr schnell geschwächt.
Wohnungen
Im Landkreis sind bereits 41 Wohnungen mit 220 Personen (2-Raum-Wohnung mit 4 Personen, 3-Raum-Wohnung mit 6 Personen) belegt. Bei Bedarf besteht für den Kreis grundsätzlich die Möglichkeit, weitere Wohnungen für Flüchtlinge bereitzustellen.
Insgesamt haben bisher 543 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz beantragt.
Derzeit stehen 24 ausgestattete Wohnungen zur Belegung zur Verfügung. Bis zum 10. Mai werden weitere Wohnungen besichtigt. Bei der Besichtigung werden nach einer Checkliste Renovierungs- und Reparaturbedarf festgestellt. Um die Geschwindigkeit der Bezugsfertigkeit zu erhöhen, ist geplant, weitere Firmen mit der Möblierung zu beauftragen.
Prognose Ankunftsgeschehen
Nach den Informationen des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz ist ab 2. Mai mit einer Umstellung auf das free-System zu rechnen. Danach seien Bundesländer mit einer Übererfüllungsquote berechtigt, den Gebietskörperschaften in Bundesländern mit einer Untererfüllung, Flüchtlinge direkt zuzuweisen. Für Thüringen betrage das Defizit derzeit circa 6.000 Schutzsuchende. Nach Angaben des Thüringer Landesverwaltungsamts soll jede Gebietskörperschaft 1.200 Unterbringungsplätze vorhalten. Um die zu erwartenden Zuweisungsspitzen abzufangen benötigt der Landkreis weiterhin ein System von Erstaufnahmeeinrichtungen.