1341 Flüchtlinge aus der Ukraine
Wöchentlich Individualankünfte und Zuweisungen.
Inzwischen sind im Altenburger Land deutlich über 1340 Flüchtlinge aus der Ukraine registriert. Der Zustrom der Hilfesuchenden aus den Kriegsgebieten reißt unterdes nicht ab. Wöchentlich kommen Dutzende Menschen im Landkreis an. In der jüngsten Zeit waren das vor allem Individualankünfte, deren Zahl stark zugenommen hat. In Spitzenzeiten kamen im Altenburger Land übers Wochenende 50 Personen an.
„Das stellt uns natürlich vor große Herausforderungen“, erklärt Landrat Uwe Melzer. Denn zum einen müssen die Geflüchteten auch an Sonnabenden und Sonntagen untergebracht und versorgt werden. Zum anderen seien die Individualankünfte nicht berechenbar. „Keiner weiß ob, wann und wie viele Menschen ankommen“, beschreibt Melzer die Lage.
Vor diesem Hintergrund und angesichts der maximalen Aufnahmekapazität von 80 Personen in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landkreises in der Turnhalle der Pierer-Schule sowie weiteren 50 im Meuselwitzer MBZ, hat Landrat Uwe Melzer in dieser Woche gegenüber dem Land Thüringen erklärt, vorerst keine weiteren Flüchtlinge unterbringen zu können.
Derweil werden kontinuierlich Wohnungen angemietet und mit Mobiliar ausgestattet, um die Geflüchteten aus den Erstaufnahmeeinrichtungen heraus in Wohnungen unterzubringen. Aktuell hält der Landkreis 313 Wohnungen dafür vor. Belegt sind momentan 257, sieben sind bezugsfertig und weitere 47 werden gerade ausgestattet.
Der geltenden Rechtslage zufolge haben Hilfebedürftige geflüchtete Menschen aus der Ukraine seit dem 1. Juni nach Erhalt einer sogenannten Fiktionsbescheinigung durch das Landratsamt Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, also auf Arbeitslosengeld II vom Jobcenter. Mit diesem Rechtskreiswechsel geht auch das Recht einher, eigene vier Wände anmieten zu dürfen. Wie alle Leistungsempfänger bekommen dann auch Geflüchtete vom Jobcenter die Miete bezuschusst beziehungsweise bezahlt. „Ich möchte die Flüchtlinge aus der Ukraine dazu aufrufen, davon Gebrauch zu machen und zeitnah eine eigene Wohnung zu suchen. Das würde zu freien Kapazitäten in den Wohnungen führen, die wir als Kreisverwaltung angemietet haben, um die Menschen vor dem Rechtskreiswechsel unterzubringen. Damit hätten wir wieder Platz für weitere Flüchtlinge“, so der Landrat Uwe Melzer. Ohne dies werde es immer schwieriger, die ankommenden Menschen im Landkreis unterzubringen.