Bauernschaft des Altenburger Landes im Dialog mit Landrat Uwe Melzer
Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Protestaktionen der Bauernschaft sind auch im Altenburger Land auf breites Echo gestoßen. Vor wenigen Tagen waren Vertreter des Kreisbauernverbandes bei mir, um ihre Situation zu schildern. Mit Mindereinnahmen von rund fünf Millionen Euro rechnet der Landesbauernverband allein im Altenburger Land. Damit verschärft sich die Lage der Landwirte weiter. Bereits seit Jahren klagen sie nachvollziehbar über zu viel Bürokratie und hohe Auflagen sowie einen unerbittlich geführten Preiskampf.
Ich stimme mit den Landwirten überein: So kann es nicht weitergehen. Etwa 36.000 Hektar werden im Altenburger Land für die Pflanzen- und Tierproduktion genutzt. Dementsprechend groß ist die Bedeutung unserer Landwirtschaft. Damit verbunden ist in erster Linie die Produktion von Lebensmitteln in hoher Qualität auf Basis verlässlicher Standards.
Es liegt auf der Hand, dass wir als Gesellschaft eine funktionierende Landwirtschaft in unserem Land brauchen. Deshalb unterstütze ich die berechtigte Forderung der Bauernschaft, nachhaltig rentabel wirtschaften zu können. Der Zickzack-Kurs der Ampel-Regierung sorgt jedoch für sehr viel Verunsicherung. Aufgabe von Politik ist es, sowohl Unsicherheiten als auch Risiken zu minimieren und verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Dies ist nun vorrangig Aufgabe der Bundesregierung. Was ich zeitnah erwarte und fordere. Ziel muss es sein, praktikable Lösungen zu finden, die den Erhalt unserer Landwirtschaft ermöglichen.
Gerade im Altenburger Land ist Landwirtschaft seit jeher nicht nur ein Wirtschaftszweig, sondern über Generationen auch identitätsstiftend. Dementsprechend eng sind viele Menschen dem dörflichen Leben emotional verbunden. Das hat sich einmal mehr gezeigt, als die Diskussion um Photovoltaikanlagen auf Ackerland emotional öffentlich geführt wurde.
Der Landkreis unterstützt den Ausbau erneuerbarer Energien und ich sehe auch für Photovoltaik viele Potenziale. Doch um es klar zu sagen, ich halte nichts davon, diese auf landwirtschaftlichen Flächen zu errichten. Gleich gar nicht auf den hochwertigen Böden des Altenburger Landes. Aus diesem Grund habe ich die Initiative Bodenschutz gestartet. Ich weiß aus der Bürgermeisterdienstberatung, dass die Kommunen vor schwierigen Abwägungen stehen. Sie haben die Planungshoheit und müssen entscheiden, welche ihrer Flächen für Photovoltaikanlagen ausgewiesen werden.
Um diese Abwägung zu versachlichen, hat die Kreisverwaltung in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen und Bauernhöfeverein einen Kriterienkatalog entwickelt, der den Gemeinden Orientierung und Hilfe an die Hand gibt. Ende des Monats wird nach jetzigem Stand der gemeinsame Kriterienkatalog mit dem Landesverwaltungsamt abgestimmt. Danach stehen den Kommunen fundierte Argumente zur Verfügung, um in eigener Entscheidungshoheit ungewollte Entwicklungen zu bremsen und gewollte zu fördern.
Uwe Melzer
Landrat